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Was ist ein Bebauungsplan und was setzt er fest?
Welche Arten von Bebauungspl盲nen unterscheidet man?
Was geh枚rt zu einem Bebauungsplan?
Wann wird ein Bebauungsplan aufgestellt?
Wen bindet der Bebauungsplan?
Welche Einflussm枚glichkeiten habe ich?
Kann ein Bebauungsplan ge盲ndert werden?
Elemente eines Bebauungsplans

Ein Bebauungsplan wird als Rechtsverordnung erlassen und regelt die m枚glichen Nutzungen von allen Grundst眉cken, die im Geltunsgbereich des Bebauungsplans liegen.

Festgesetzt wird zum Beispiel, ob bzw. inwieweit auf einem Grundst眉ck gebaut werden darf. Der Bebauungsplan kann auch regeln, dass 眉berhaupt keine Bebauung m枚glich ist, weil eine 骋谤眉苍fl盲che, ein Spielplatz, eine Stra脽e oder 盲hnliches vorgesehen ist.

Der gesamte m枚gliche Inhalt eines Bebauungsplanes ist in (Baugesetzbuch) bestimmt. Die Regelungen im Bebauungsplan (B-Plan) sind aus den Vorgaben des Fl盲chennutzungsplans zu entwickeln und konkretisieren die st盲dtebauliche Planungst盲tigkeit der Gemeinde. Der Bebauungsplan enth盲lt die rechtsverbindlichen Festsetzungen f眉r die st盲dtebauliche Ordnung.

Man unterscheidet zwischen dem einfachen, dem qualifizierten und dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan.

• Ein einfacher Bebauungsplan liegt vor, wenn weder die Voraussetzungen eines qualifizierten noch eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans erf眉llt sind. Sie regeln die bauplanungsrechtliche Zul盲ssigkeit von Bauvorhaben grunds盲tzlich nicht abschlie脽end. Die Beurteilung des Sachverhaltes bzw. des Bauvorhabens, f眉r den die Festsetzung fehlt, erfolgt nach (im Innenbereich) oder (im Au脽enbereich). F眉r die fehlende Bestimmung wird folglich die Bebauung in der n盲heren Umgebung herangezogen.

• Ein qualifizierter Bebauungsplan liegt dann vor, wenn der Bebauungsplan mindestens Festsetzungen 眉ber die Art und das Ma脽 der baulichen Nutzung, die 眉berbaubaren Grundst眉cksfl盲chen und die 枚rtlichen Verkehrsfl盲chen enth盲lt. Liegt ein Baugrundst眉ck im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, ist ein Bauvorhaben planungsrechtlich zul盲ssig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht widerspricht und die Erschlie脽ung gesichert ist.

• Vorhabenbezogene Bebauungspl盲ne k枚nnen von den Gemeinden auf der Grundlage eines von einer (privaten) Vorhabentr盲gerin/ einem (privaten) Vorhabentr盲ger mit der Gemeinde abgestimmten Vorhaben- und Erschlie脽ungsplans aufgestellt werden. Voraussetzung ist, dass die Vorhabentr盲gerin/ der Vorhabentr盲ger zur Durchf眉hrung des Vorhabens und der Erschlie脽ungsma脽nahmen bereit und in der Lage ist und sich in einem Durchf眉hrungsvertrag zur Durchf眉hrung der Ma脽nahmen verpflichtet. Auch im Geltungsbereich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans sind Vorhaben planungsrechtlich zul盲ssig, wenn sie dem Bebauungsplan nicht widersprechen und die Erschlie脽ung gesichert ist.

Der Bebauungsplan besteht in der Regel aus einer Planzeichnung, die in zeichnerischer Form die verschiedenen Festsetzungen sowie den Geltungsbereich enth盲lt. Da sich nicht alle m枚glichen Regelungen in zeichnerischer Form darstellen lassen, wird die Zeichnung zumeist um textliche Festsetzungen erg盲nzt. Zu jedem Bebauungsplan geh枚rt eine Begr眉ndung, in der die st盲dtebaulichen Ziele und Festsetzungen des Planes erl盲utert werden. In der Regel bildet ein Umweltbericht einen gesonderten Teil der Begr眉ndung

Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im Ermessen der Gemeinde. Laut Baugesetzbuch sollen Bebauungspl盲ne jedoch aufgestellt werden, “sobald und soweit es f眉r die st盲dtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist” . In 欧美熟女乱伦 liegt diese Entscheidung zun盲chst bei den Bezirken, die in der Regel auch die Bebauungspl盲ne aufstellen (Stadtplanungs盲mter).

Von der Senatsverwaltung f眉r Stadtentwicklung und Wohnen wird das Verfahren nur durchgef眉hrt, wenn es sich um

• Gebiete von au脽ergew枚hnlicher stadtpolitischer Bedeutung gem盲脽 (Ausf眉hrungsgesetz zum Baugesetzbuch) oder

• einen Plan zur Verwirklichung von Erfordernissen der Verfassungsorgane des Bundes handelt.

Wenn dringende Gesamtinteressen 欧美熟女乱伦s betroffen sind kann zudem die Senatsverwaltung f眉r Stadtentwicklung und Wohnen ein Verfahren einleiten oder unter bestimmten Voraussetzungen ein im Bezirk eingeleitetes laufendes Verfahren an sich ziehen, um es weiterzuf眉hren bzw. einzustellen.

Die Regelungen eines Bebauungsplanes sind f眉r die Zul盲ssigkeit von Bauvorhaben f眉r jedermann rechtsverbindlich und als Angebotsplanung durch jedermann umsetzbar. Damit bestimmen die verbindlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Inhalt und Schranken des Grundeigentums.

Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens von Bebauungsplanverfahren haben Sie in zwei Stufen die M枚glichkeit, sich zu beteiligen:

1. Fr眉hzeitige 脰ffentlichkeitsbeteiligung ()

In der ersten Stufe der 脰ffentlichkeitsbeteiligung werden die B眉rgerinnen und B眉rger m枚glichst fr眉hzeitig 眉ber die Planungsabsichten informiert. Gegenstand der Information sind die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, m枚gliche Planalternativen, die f眉r die Neugestaltung oder Entwicklung des Plangebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung. Hierzu werden die Pl盲ne 枚ffentlich ausgestellt. Die B眉rgerinnen und B眉rger haben die M枚glichkeit, nach Unterrichtung 眉ber die Bebauungsplanentw眉rfe 脛u脽erungen hierzu abzugeben. Unter Ber眉cksichtigung der Ergebnisse der fr眉hzeitigen 脰ffentlichkeitsbeteiligung erstellt der zust盲ndige Fachbereich Stadtplanung einen Entwurf f眉r das weitere Planverfahren. Das Bezirksamt 罢谤别辫迟辞飞-碍枚辫别苍颈肠办 informiert 眉ber die Durchf眉hrung der 叠眉谤驳别谤产别迟别颈濒颈驳耻苍驳 gem盲脽 in der 欧美熟女乱伦er Zeitung, in der 欧美熟女乱伦er Morgenpost und im Internet.

2. 脰ffentliche Auslegung ()

In der zweiten Stufe der 脰ffentlichkeitsbeteiligung wird der abgestimmte Planentwurf, in dem die Ergebnisse der fr眉hzeitigen 叠眉谤驳别谤产别迟别颈濒颈驳耻苍驳 ber眉cksichtigt wurden, einschlie脽lich der Begr眉ndung f眉r die Dauer eines Monats 枚ffentlich ausgelegt. Ort und Dauer dieser 枚ffentlichen Auslegung werden mindestens eine Woche vorher orts眉blich im Amtsblatt bekannt gemacht. Entsprechende Informationen erhalten Sie auch in der Tagespresse (欧美熟女乱伦er Zeitung, 欧美熟女乱伦er Morgenpost) und im Internet. W盲hrend der Frist der 枚ffentlichen Auslegung kann jedermann Anregungen und 脛nderungsw眉nsche zu den Pl盲nen vorbringen.

Die Verwaltung wertet die Anregungen aus, bereitet die Abw盲gung vor und legt sie der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Entscheidung vor. Die BVV w盲gt die 枚ffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander ab und entscheidet 眉ber ihre Ber眉cksichtigung oder Zur眉ckweisung. Den Einsendenden wird das Ergebnis der Entscheidung schriftlich mitgeteilt.

Die Festsetzung des Bebauungsplans wird im Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt gemacht. Die festgesetzen Bebauungspl盲ne des Bezirkes 罢谤别辫迟辞飞-碍枚辫别苍颈肠办 und ihre Begr眉ndung k枚nnen von jedermann im Fachbereich Stadtplanung sowie im Internet eingesehen werden.

Oft entwickeln sich die st盲dtebaulichen Ziele f眉r den Geltungsbereich eines Bebauungsplans mit der Zeit weiter oder ein konkretes Projekt, das generell bef眉rwortet wird, kann nach den geltenden Bestimmungen eines festgesetzten Plans nicht genehmigt werden. Dann besteht die M枚glichkeit, mit dem gleichen Verfahren, das f眉r die Aufstellung eines Plans durchzuf眉hren ist, einen Bebauungsplan zu 盲ndern, zu erg盲nzen oder ganz aufzuheben

Der Bebau颅ungs颅颅颅plan besteht – in der Regel – aus

• einem zeich颅颅ne颅ri颅颅schen Teil (Planteil) mit der erfor颅颅der颅颅li颅chen Zeiche颅颅n颅er颅kl盲颅rung (Legende) und
• einem schrift颅颅li颅chen Teil (Text颅teil) mit den Planteil erl盲u颅tern颅den oder eigen颅st盲n颅di颅gen Festset颅颅zun颅颅gen.

笔濒补苍耻苍颅迟别谤颅濒补驳别
Bebau颅ungs颅pl盲ne werden auf Katas颅ter颅grund颅la颅gen gezeichnet, aus denen die 枚rtlichen Gegeben颅hei颅ten des Plange颅bie颅tes abzulesen sind. Die Katas颅ter颅grund颅lage enth盲lt norma颅ler颅weise die Flurst眉cke mit ihren Grenzen und Bezeich颅nun颅gen, vorhandene bauliche Anlagen, Stra脽en, Wege und Pl盲tze, erhal颅tens颅werte 叠盲耻尘别, B枚schungen und eventuell H枚hen颅li颅nien.

R盲umlicher Geltungs颅be颅reich
Der Bebau颅ungs颅plan muss seinen Geltungs颅be颅reich definieren. Die Grenze bestimmt, f眉r welchen Bereich seine Festset颅zun颅gen gelten.

Ein Bebau颅ungs颅plan soll jeweils eine sinnvoll zu beplanende st盲dte颅bau颅li颅che Einheit bilden, die Abgrenzung orientiert sich aus 骋谤眉苍den der Prakti颅ka颅bi颅li颅t盲t h盲ufig an Grund颅st眉cks颅gren颅zen, 枚ffent颅li颅chen Verkehrs颅fl盲颅chen oder sonstigen Grenz颅li颅nien, so dass keine funktional oder eigen颅tums颅recht颅lich proble颅ma颅ti颅schen Restfl盲颅chen entstehen.

Art der baulichen und sonstigen Nutzungen
Die Nutzung f眉r die Gesamt颅fl盲颅che oder f眉r die einzelnen Teilfl盲颅chen wird im Bebauungsplan festge颅setzt. Es handelt sich hierbei um die entschei颅dende Aussage des Bebau颅ungs颅pla颅nes, denn hierdurch werden fl盲chen颅de颅ckend, das hei脽t f眉r jeden beliebigen Punkt im Geltungs颅be颅reich des Bebau颅ungs颅plans, die Nutzungen festge颅schrie颅ben. Alle sp盲ter hinzu颅kom颅men颅den Festset颅zun颅gen sind nur noch Diffe颅ren颅zie颅run颅gen, Erg盲n颅zun颅gen und Teil眉ber颅la颅ge颅run颅gen zu dieser Planschicht.
In der Baunut颅zungs颅ver颅ord颅nung ist geregelt, welche Arten der baulichen Nutzung es gibt und welche Nutzungen in den einzelnen Bauge颅bie颅ten zul盲ssig sind.

Neben den baulichen Nutzungen sind Fl盲chen f眉r Gemein颅be颅darf, 骋谤眉苍fl盲颅chen und Verkehrs颅fl盲颅chen die wichtigs颅ten und regelm盲脽ig in Bebau颅ungs颅pl盲颅nen vertre颅te颅nen Nutzungen. Andere, nicht im folgenden Beispiel enthaltene Fl盲chen sind zum Beispiel Fl盲chen f眉r Versor颅gungs颅an颅la颅gen, f眉r die Landwirt颅schaft und Wald, f眉r den 眉ber枚rt颅li颅chen Verkehr und die 枚rtlichen Haupt颅ver颅kehrs颅z眉ge, Wasser颅fl盲颅chen.

Die Kurzbe颅zeich颅nung f眉r die Art der Nutzung (zum Beispiel WA) oder die Symbole f眉r sonstige Nutzungen (zum Beispiel “Schule”) sind in der Fl盲che einge颅tra颅gen, f眉r die sie jeweils gelten. F眉r die Eintragung ist auch die sogenann颅te “Nutzungs颅scha颅blone” 眉blich, eine “Mini-Tabelle” nach wieder颅keh颅ren颅dem Muster. Es gibt sie in vielf盲l颅ti颅gen Abwand颅lun颅gen. Dabei ist die “Legende” des jeweiligen Planes zu beachten.

Ma脽 der baulichen Nutzung, 眉berbaubare Grundst眉cksfl盲che
In dieser Planschicht wird festgelegt, wie hoch die bauliche Ausnutzung von Grund颅st眉cken sein darf und welche Teile der Grund颅st眉cke 眉berbaut werden d眉rfen. Das Ma脽 der baulichen Nutzung ist in der definiert. Es kann bestimmt werden durch die Festset颅zung

• der Grund颅fl盲颅chen颅zahl (GRZ) oder der Gr枚脽e der baulichen Anlagen, der Geschoss颅fl盲颅chen颅zahl (GFZ) oder der Gr枚脽e der Geschoss颅fl盲颅chen, der Baumas颅sen颅zahl (BMZ) oder der Baumasse
• der Zahl der Vollge颅schosse,
• der H枚he baulicher Anlagen (zum Beispiel Wandh枚he, Traufh枚he, Firsth枚he).

Bei GRZ, GFZ und BMZ handelt es sich jeweils um Verh盲lt颅nis颅zah颅len zwischen Baum枚g颅lich颅keit und Baugrund颅st眉ck. Es k枚nnen auch absolute Fl盲chen颅an颅ga颅ben festge颅setzt werden, die dann f眉r jeweils ein Baugrund颅st眉ck gelten (zum Beispiel Gr枚脽e der baulichen Anlagen).

Die legt f眉r die einzelnen Baugebiete hinsicht颅lich GRZ, GFZ und BMZ Obergren颅zen fest, die nur unter bestimmten Voraus颅set颅zun颅gen 眉berschrit颅ten werden d眉rfen. Bei Fl盲chen mit unter颅schied颅li颅cher Art oder unter颅schied颅li颅chem Ma脽 der baulichen Nutzung muss die Grenze zwischen den unter颅schied颅li颅chen Festset颅zun颅gen definiert sein.
Weiterhin wird festge颅setzt, welche Teile der Baufl盲颅chen 眉berbaubar sind. Norma颅ler颅weise wird die Baugrenze benutzt, um die 眉berbau颅ba颅re Grund颅st眉cks颅fl盲颅che und damit die maximale Ausdehnung der Geb盲ude zu definieren. Ist eine Baulinie festge颅setzt, so muss auf dieser Linie zwingend gebaut werden.

Weitere Festsetzungen zur Bauform und f眉r Anpflanzungen
erm枚glicht eine Vielzahl von weiteren Festset颅zun颅gen. Hier einige wichtige und in Bebau颅ungs颅pl盲颅nen regelm盲脽ig wieder颅keh颅rende Beispiele:

• F眉r die n盲here Bestimmung der Form baulicher Anlagen werden in erster Linie Festset颅zun颅gen zur Bauweise, zur Dachform, zur Dachnei颅gung und zur Firstrich颅tung getroffen. Dabei ist zu beachten, dass die Bereiche, f眉r die solche Festset颅zun颅gen jeweils gelten, immer eindeutig durch Abgrenzung kenntlich gemacht sind.
• Wichtiger Bestand颅teil des Bebau颅ungs颅plans sind auch Festset颅zun颅gen f眉r die Anpflan颅zung und die Erhaltung von 叠盲耻尘别n, Str盲uchern usw..
• Der notwendige Ausgleich von Eingriffen in die Natur macht die Festset颅zung von Fl盲chen oder Ma脽nahmen zum Ausgleich erfor颅der颅lich.

Weitere Festsetzungen
In der letzten Planschicht werden einige weitere Festset颅zun颅gen aufge颅nom颅men, die regelm盲脽ig in Bebau颅ungs颅pl盲颅nen auftauchen.

• Die Gruppe der Neben颅an颅la颅gen, Stell颅pl盲tze, Garagen und Gemein颅schafts颅an颅la颅gen.
• Die Festset颅zung von Fl盲chen, die mit Geh-, Fahr- und Leitungs颅rech颅ten belastet sind. – Es ist festzu颅le颅gen, zu wessen Gunsten solche Rechte einge颅tra颅gen werden (Allge颅mein颅heit, Erschlie颅脽ungs颅tr盲颅gerin/ -tr盲ger, etc.).
• Festlegung einer Fl盲che, die von Bebauung freizu颅hal颅ten ist (zum Beispiel ein Sichtfeld an einer Stra脽en颅kreu颅zung). Auch hier sind im Textteil des Bebau颅ungs颅pla颅nes die Ma脽nahmen innerhalb der Fl盲chen zu bestimmen.